Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung
Anbieter
proCoA GmbH
Amselstraße 8a, 26553 Dornum, Deutschland
Vertreten durch die Geschäftsführer: Matthias Schulz und Jonathan Schulz
E-Mail: contact@procoa.de | Telefon: 04931 8103151
Registergericht: Aurich | Registernummer: B 206745
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE177264989
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der proCoA GmbH (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“) und ihren Kunden über die Website, über die Bestellplattform ThriveCart oder auf sonstigem Wege über die von uns angebotenen digitalen Inhalte (insbesondere Online-Kurse, Video- und Downloadprodukte) sowie über Coaching- und Beratungsleistungen geschlossen werden.
(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Soweit ausnahmsweise ein Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zustande kommt, gelten ergänzend die verbraucherschützenden gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall steht dem Verbraucher das in der Widerrufsbelehrung (Anlage) beschriebene Widerrufsrecht zu.
(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden dessen Leistungen vorbehaltlos ausführen.
(5) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Gegenstand des Vertrags ist – je nach Bestellung – die Bereitstellung digitaler Inhalte (insbesondere Online-Kurse, Videos, Audiodateien und Dokumente zum Streaming oder Download) und/oder die Erbringung von Coaching- und Beratungsleistungen.
(2) Der konkrete Inhalt, Umfang und die Merkmale der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung auf unserer Website bzw. im Bestellprozess.
(3) Coaching- und Beratungsleistungen sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Wir schulden die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht jedoch den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen oder sonstigen Erfolgs. Ein bestimmter Umsatz-, Geschäfts- oder sonstiger Erfolg wird ausdrücklich nicht geschuldet und nicht zugesichert.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unserer Produkte und Leistungen auf der Website bzw. im Bestellprozess stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine entsprechend eindeutige Formulierung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb bzw. auf der Bestellseite enthaltenen Leistungen ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftrags- bzw. Zahlungsbestätigung (per E-Mail) annehmen oder mit der Erbringung der Leistung bzw. der Bereitstellung des Zugangs beginnen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und Nachrichten empfangen werden können.
(5) Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Die für den Vertragsschluss maßgeblichen Angaben sowie diese AGB werden dem Kunden per E-Mail bzw. im Bestellprozess zur Verfügung gestellt.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern sind die angegebenen Preise Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Die Bestell- und Zahlungsabwicklung wird über den Dienstleister ThriveCart abgewickelt; die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal. Es gelten insoweit ergänzend die Bedingungen und Hinweise des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
(3) Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, mit Vertragsschluss sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Bereitstellung, Durchführung und Nutzungsrechte
(1) Der Zugang zu digitalen Inhalten wird dem Kunden nach Zustandekommen des Vertrags und Eingang der Zahlung bereitgestellt, in der Regel durch Freischaltung eines Zugangs bzw. Übermittlung entsprechender Zugangsdaten oder Links.
(2) Coaching- und Beratungstermine werden individuell vereinbart und – je nach Vereinbarung – online oder in Präsenz durchgeführt.
(3) An den digitalen Inhalten räumen wir dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung für die eigenen (betrieblichen) Zwecke ein. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verbreitung der Inhalte an Dritte ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
(4) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Nutzung seines Zugangs verantwortlich.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Ist der Kunde ausnahmsweise Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung (Anlage) zu.
(3) Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt ein etwaiges Widerrufsrecht des Verbrauchers, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt die zur Nutzung der digitalen Inhalte erforderlichen technischen Voraussetzungen (insbesondere internetfähiges Endgerät, aktuelle Software, ausreichende Internetverbindung) auf eigene Kosten bereit.
(2) Bei Coaching- und Beratungsleistungen wirkt der Kunde in dem erforderlichen Umfang mit, insbesondere durch rechtzeitige Bereitstellung notwendiger Informationen und die Wahrnehmung vereinbarter Termine.
§ 8 Gewährleistung / Mängelansprüche (gegenüber Unternehmern)
(1) Für die Beschaffenheit der Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf (12) Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Die Verkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(3) Für Unternehmer gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB entsprechend, soweit anwendbar.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso haften wir unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für den vom Kunden mit der Nutzung der Inhalte oder Leistungen angestrebten wirtschaftlichen Erfolg.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
§ 10 Verfügbarkeit der Online-Inhalte
(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der bereitgestellten Online-Inhalte. Ein Anspruch auf ständige, ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen sowie Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. bei eingesetzten Drittanbietern) zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 11 Datenschutz
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die unter procoa.de/datenschutz abrufbar ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz der proCoA GmbH. Wir sind jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses.
(4) Hinweis nach § 36 VSBG: Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anlage: Widerrufsbelehrung
(für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (proCoA GmbH, Amselstraße 8a, 26553 Dornum, Deutschland, E-Mail: contact@procoa.de, Telefon: 04931 8103151) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die proCoA GmbH, Amselstraße 8a, 26553 Dornum, E-Mail: contact@procoa.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
— Bestellt am (*) / erhalten am (*):
— Name des/der Verbraucher(s):
— Anschrift des/der Verbraucher(s):
— Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
(*) Unzutreffendes streichen.